Die kreative Spiel-Idee aus Holz...

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Das  Spielhaus.com

§ 1 Vertragsgrundlage

Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anders lautende AGB erkennen wir nicht an. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

§ 2 Preise und Angebote

Unsere Preise und Angebote sind – gleich wo sie angeboten wurden – freibleibend. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 3 Lieferungen

Liefertermin/Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich fixiert werden. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig und bleiben vorbehalten.

Trotz sorgfältig ausgewählter Lieferanten und Ware kann es vorkommen, dass ein Artikel wieder Erwartung augenblicklich oder auf Dauer nicht lieferbar ist. Daher behalten wir uns vor, falls ein Artikel nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen oder anderen Gründen nicht mehr geliefert werden kann, unter Erstattung der dem Käufer entstandenen Kosten vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch des Käufers auf Lieferung des Artikels besteht nicht.

Der Käufer hat bei offensichtlichen Transportschäden spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Ware eine entsprechende Mitteilung an den Verkäufer abzusenden. Sollte der Käufer diese Frist nicht einhalten, so ist die Geltendmachung dieses Mangels ausgeschlossen.

§ 4 Rechte bei Mängeln

a)   Mängelrügen sind durch den Käufer unverzüglich und schriftlich zu erheben. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (vgl. § 9 dieser AGB) ist die Erhebung der Mängelrüge ohne Beachtung der Schriftform, mithin formlos möglich.

b)   Bei Verträgen mit Käufern, die nicht Verbraucher sind, beschränken sich die Ansprüche des Käufers auf die Nacherfüllung. Eine andere Art der Nacherfüllung als die der Nachlieferung kann der Käufer nicht verlangen. Die Nachlieferung gewähren wir nur, wenn diese nicht mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.       
Schlägt die Nachlieferung fehl, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr

c)   Bei Verträgen mit Käufern, die Verbraucher sind, gelten demgegenüber die gesetzlichen Vorschriften. Das Recht des Käufers, im Rahmen der Nacherfüllung zwischen der Nachlieferung und der Nachbesserung zu wählen, erlischt mit der Maßgabe, dass er die durch uns angebotene Art der Nacherfüllung annehmen muss, wenn er nach seiner Mängelrüge die Wahl nicht innerhalb einer von uns zusetzenden angemessenen Frist von wenigstens zwei Wochen trifft.

§ 5 Haftung für Folgeschäden

a)   Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden, in gesetzlichem Umfang. Ebenfalls in gesetzlichem Umfang haften wir für Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit, die aus einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstehen.

Ansonsten haften wir für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen aufgrund von leichter Fahrlässigkeit herbeigeführt werden nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird oder Ansprüche nach dem ProdHaftG geltend gemacht werden.

Rückgriffsansprüche eines Käufers, der als Unternehmer die verkaufte neu hergestellte Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste, sind auf Ersatzlieferung beschränkt, soweit der Käufer dem Kunden Ersatz geliefert hat.

Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

b)   Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 6 Zahlung

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort zur Zahlung fällig. Zahlungsverzug zieht die sofortige Fälligkeit aller noch ausstehenden Beträge nach sich, wobei dies für alle Zahlungsarten, einschließlich akzeptierter oder nicht akzeptierter Wechsel gilt.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, bei Geschäften mit Unternehmern Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno und bei Geschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno zu fordern. Falls uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer, der nicht Verbraucher ist, nur zu, wenn seine Gegenansprüche festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Diese Einschränkung gilt nicht gegenüber dem Käufer, der Verbraucher ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 9 Verbraucherverträge im Fernabsatz

Für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten ergänzend die hier folgenden Bestimmungen § 9.1-9.4. Verbraucher im Sinne der vorgenannten Vorschrift ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 9.1 Vertragsschluss

Wird eine Bestellung bei „Das Spielhaus“ aufgeben, schicken wir dem Besteller eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern ist die Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Besteller auf Abschluss eines Kaufvertrages, und soll ihn darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Nach der Überprüfung des Angebotes und Annahme desselben erhält der Besteller per E-Mail den voraussichtlichen Liefertermin, unsere AGB und die Auftragsbestätigung. Nach dem Versenden der Email mit der Auftragsbestätigung ist Kaufvertrag geschlossen.

§ 9.2 Widerruf / Rückgabe

Widerrufsbelehrung für den Verbraucher gemäß § 13 BGB

I. Widerrufsrecht

1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.

2. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Voraussetzung für den Beginn der Frist ist aber auch der Eingang der gekauften Ware beim Empfänger. Bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an:

Jörg Bürger
– Das Spielhaus –
Morgenstern 22a
31177 Harsum
Telefaxnummer: 05127 / 214791
E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

II. Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

2. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9.3 Lieferung

„Das Spielhaus“ liefert ausschließlich an Lieferantenanschriften innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.           
Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

Die Versandkosten betragen (innerhalb Deutschlands) für ein Spielhaus 5,90 €. Ab zwei bis sechs Spielhäusern 8,90 €. Bei einem Bestellwert ab 500,00 € entfällt der Versandkostenanteil. Bei der Lieferung per Nachnahme werden besondere Gebühren oder Kosten fällig. Deren Höhe richtet sich nach dem Kaufpreis oder der Versandart und beträgt zwischen 8,50 € und 15,00 €. Die gesamten Kosten werden dem Besteller vor dem Abschluss des Kaufvertrages angezeigt. Zusätzlich fallen bei der Post noch 2,00 € Übermittlungsgebühr an, die direkt an der Haustür erhoben werden.

§ 9.4 Fälligkeit und Zahlung

Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse oder Nachnahme zahlen.

a) Bei Vorauskasse erhält der Besteller die notwendigen Bankangaben mit der Online-Bestellbestätigung. die Lieferung wird erst nach Zahlungseingang ausgeführt. Die Überweisungszeit zwischen den Banken kann allein im Inland erfahrungsgemäß bis zu 4 Arbeitstage dauern. Im Auslandszahlungsverkehr sind auch längere Fristen möglich.

b) Bei Nachnahme ist der gesamte Betrag aus Kaufpreis, Nachnahmegebühr, Übermittlungsentgelt und evtl. Portokosten mit der Ausführung der Lieferung beim Zusteller zu bezahlen.

§ 10 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert. Alle persönlichen Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

§ 11 Gerichtsstand / Erfüllungsort

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis anstehenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen mit Vollkaufleuten sowie für Mahnverfahren ist Hildesheim.

Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen uns und dem Käufer, auch für ausländische Auftraggeber, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages sich rechtlich als unwirksam erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des gesamten Vertrages unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche am nächsten liegt.


Hinweis

Wir weisen darauf hin, dass der Einzelhandel verpflichtet ist, die bei einigen Artikeln losen mitgelieferten CE-Hinweise dem Endverbraucher mit der Ware auszuhändigen.